12.8Designs erstellen, ohne fremde Rechte zu verletzen25 Minuten
Markenrecht: die Recherche beim DPMA
Danach hast Du: Du hast Dein Motiv im Markenregister geprüft und das Ergebnis dokumentiert.
Dieser Abschnitt ist noch zu
Der Kurs baut aufeinander auf: Jeder Abschnitt setzt voraus, was in den vorigen entschieden wurde. 12.8 öffnet sich, sobald alles davor abgeschlossen ist.
Du stehst gerade bei .
Fünf Minuten je Motiv, kostenlos. Der am häufigsten übersprungene Schritt im ganzen Kurs und der mit dem höchsten Einzelrisiko.
Ich bin kein Rechtsanwalt. Dieser Abschnitt zeigt Dir, wie eine Registerrecherche abläuft und worauf zu achten ist. Die Beurteilung von Ähnlichkeit und Verwechslungsgefahr im Einzelfall gehört zu jemandem, der das darf.
Warum das nötig ist
Das ist der Punkt, der überrascht. Man rechnet damit, dass Firmennamen geschützt sind. Dass ein harmlos wirkender Spruch als Wortmarke in Klasse 25 eingetragen sein kann, rechnet kaum jemand.
Und es reicht, wenn es einmal vorkommt: Eine berechtigte Abmahnung liegt schnell im vierstelligen Bereich, dazu kommt eine Unterlassungserklärung, die bei jedem weiteren Verstoß eine Vertragsstrafe auslöst.
Der Klickweg
- Die Markenrecherche des Deutschen Patent- und Markenamts aufrufen. Sie ist kostenlos und ohne Anmeldung nutzbar.
- Den Motivtext eingeben, zuerst als ganze Wendung.
- Dann die einzelnen Wörter, sofern sie für sich stehen könnten.
- Dann Schreibvarianten: mit und ohne Bindestrich, Singular und Plural, englische und deutsche Form.
- Bei jedem Treffer die Klasse und den Status ansehen.
Die Klassen
| Klasse | Was darin geschützt wird | Relevant für |
|---|---|---|
| 25 | Bekleidung, Schuhwaren, Kopfbedeckungen | Shirts, Hoodies, Textilbeutel |
| 21 | Haushalts- und Küchengeräte, Glas, Porzellan | Tassen, Becher, Flaschen |
| 16 | Papier, Pappe, Druckereierzeugnisse | Poster, Karten, Notizbücher |
| 20 | Möbel, Bilderrahmen, Waren aus Holz | Leinwände, je nach Ausführung |
| 35 | Werbung, Einzelhandel | Dein Shopname, siehe 5.3 |
Markenschutz gilt für die Waren und Dienstleistungen, für die eine Marke eingetragen ist. Eine Marke in Klasse 9 für Software steht Deinen Tassen in aller Regel nicht im Weg.
Ein Treffer in Deiner Klasse dagegen ist ein Grund, den Begriff fallen zu lassen. Das ist billiger als jede Auseinandersetzung.
Der Status
| Status | Bedeutung | Für Dich |
|---|---|---|
| Eingetragen | die Marke ist aktiv geschützt | relevant |
| Angemeldet | Verfahren läuft noch | relevant, kann eingetragen werden |
| Gelöscht | Schutz erloschen | in aller Regel nicht relevant |
| Widerspruchsverfahren | jemand hat Einspruch erhoben | relevant, Ausgang offen |
Was ein Treffer bedeutet und was nicht
Die DPMA-Recherche deckt identische und ähnliche Zeichen im deutschen Register ab. Sie beantwortet nicht, ob eine Verwechslungsgefahr mit einer ähnlichen Marke besteht, und sie kennt weder Unionsmarken noch ausländische Register.
Sie ist eine Mindestprüfung, keine Freigabe. Was sie leistet: Sie findet die offensichtlichen Fälle, und die sind die häufigsten.
| Register | Wirkung | Wann Du prüfst |
|---|---|---|
| DPMA | Deutschland | immer |
| EUIPO, Unionsmarken | gesamte EU | bei EU-weitem Verkauf |
| USPTO | USA | bei US-Markt |
Die zweite Prüfung: die Bildersuche
- Deinen Entwurf als Bild in eine umgekehrte Bildersuche laden.
- Prüfen, ob ein sehr ähnliches Motiv bereits existiert.
- Zusätzlich den Motivtext bei Etsy und in einer Suchmaschine eingeben.
Urheberrechtlich geschützte Motive, die nicht als Marke eingetragen sind. Und Motive, die so verbreitet sind, dass Dein Entwurf als Nachahmung wirken könnte, auch ohne rechtliches Problem.
Der zweite Punkt ist wirtschaftlich: Ein Motiv, das zwanzig andere auch haben, verkauft sich nur über den Preis, siehe 1.7.
Das Ergebnis dokumentieren
Wenn in zwei Jahren jemand fragt, kannst Du belegen, dass Du geprüft hast. Das ändert nichts an der Rechtslage und viel an der Verhandlungsposition.
Notier je Motiv: Datum, geprüfter Begriff, geprüfte Klassen, Treffer ja oder nein. Vier Angaben, dreißig Sekunden, in dieselbe Notizdatei wie die Lizenzen aus 12.10.
Die Abwägung
Ein Motiv, bei dem Du unsicher bist, ist die Sache nicht wert. Es gibt unendlich viele andere, und Deine Nische hat mehr Anlässe als Du Motive bauen kannst, siehe 9.8.
Aufgabe
Dein Motiv prüfen
Noch 4 Schritte offen.
Diesen Abschnitt hast Du schon abgeschlossen.